Elena Romann (12b): Eine Krise jagt die nächste: Warum die EU trotzdem die beste Aussicht für uns alle bleibt

von Elena Romann (12b)

2020 sollte für die Europäische Union eigentlich das Jahr des Neustarts werden: Neu Kommission, neues Parlament und ein ehrgeiziger Plan für eine Zukunft nach dem Brexit. Stattdessen steht die EU beim Thema Flüchtlinge und in der Corona-Krise vor einer weiteren Belastungsprobe: Die Lage ist mal wieder ernst und doch zeigt ein nüchterner Blick auf das aktuelle Geschehen, dass es nur ein gemeinsames Vorgehen die Probleme lösen kann. 

Man könnte meinen, dass es in Zeiten wie diesen wirklich schwer ist, noch optimistisch zu bleiben, sogar als EU-Bürger: Nicht nur die verheerende Situation der Geflüchteten an unseren Außengrenzen zur Türkei macht uns zu schaffen, sondern auch die europäische Infizierung mit dem Corona-Virus, der erst seit kurzem, aber dafür mit unberechenbarer Wucht um sich schlägt. Allein Italien hat nur innerhalb von drei Monaten bereits über sechstausend Tote zu betrauern. Und in beiden Situationen wurden sofort die Vorwürfe laut, es läge allein an der Handlungsunfähigkeit der EU, dass sich sowohl die Lage der syrischen und afghanischen Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze und auf den Inseln der Nordägäis, als auch der allgemeine Umgang mit COVID-19 um kein Stück verbessere. Wodurch entsteht solch ein Eindruck?

Bild: University of Nebraska Omaha

Am Beispiel Corona kann man sehr gut erkennen, was passiert, wenn die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten den Alleingang präferieren und es nicht unverzüglich zu einer adäquaten Krisenkommunikation, bzw. einem gemeinschaftlichen Notfallmechanismus zwischen den Ländern kommt: Zwar bekannten sich die Staats- und Regierungschefs Anfang März nach der ersten Videoschaltkonferenz des Europäischen Rates ausnahmslos zur Solidarität, allerdings war ihr Verhalten direkt im Anschluss alles andere als europäisch, geschweige denn altruistisch. Jegliche Maßnahmen wurden stets einseitig verkündet, es gab indirekte Sticheleien via Twitter, Ausfuhrverbote von teilweise lebensnotwendigen Gütern wurden von einen auf den anderen Tag festgelegt: Daraufhin warf man sich gegenseitig vor, taktisch motiviert und egoistisch zu handeln. Besonders laut in dieser Diskussion wurde Frankreichs Präsident Macron, der in einer virtuellen Konferenz mit der Bundeskanzlerin Merkel, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel die festgelegten „unilateralen“ Maßnahmen der anderen EU-Länder scharf kritisierte: Der Start in die „Corona-Krise“ verlief also alles andere als rosig und das zukünftige Miteinander wirkte eine Woche lang mehr als problematisch. 

Allerdings kam es unmittelbar nach diesen für die EU bedrohlich wirkenden Reibungen und den darauffolgenden offenen Äußerungen der Kritik zu einer Art allgemeinen Erleuchtung: Nur wenn die allgemeine, nationale Selbstbezogenheit aller abgelegt wird, kann der „facettenreiche, farbenprächtige Flickenteppich, der nirgends auf Erden seinesgleichen findet“, wie der Historiker Timothy Garton Ash die Europäische Union einst umschrieb, gestärkt aus der schwierigen Situation hervorgehen. 

Bild: Privat

Den Anfang der „Reanimation“ des geschwächten Gemeinschaftsgefühls der EU machte die Kommission mit mehreren Vorschlägen, die, in Form von vom Parlament und Rat verabschiedeten Gesetzen, zum einen den freien Warenverkehr von Lebensmitteln und Medikamenten am Leben halten, zum anderen Autostaus durch das Einführen von Sonderspuren für LKW verkürzen würden: Diese Vorschläge wurden in die Tat umgesetzt und zeigten Wirkung. 

Auch im Rat der Mitgliedsstaaten, in dem es normalerweise häufig durch das Einstimmigkeitsprinzip zu Verzögerungen der Durchsetzung von neuen Regelungen kommt, kam es diesmal erstaunlich schnell zu Entscheidungen, diesmal wegen der Ansteckungsgefahr sogar virtuell: Man einigte sich auf vorrübergehende Einreisestopps für Bürger aus Nicht-EU-Staaten, es wurden allerdings auch die notwendigen Schritte eingeleitet, um europäische Touristen nachhause zu holen und Spezialregelungen veranlasst, um Grenzpendlern das Leben zu erleichtern. Hinzu kommen die gemeinsamen Beschaffungsversuche von Utensilien wie zum Beispiel Schutzmasken und Beatmungsgeräten, um die europäischen Krankenhäuser, die am meisten mit der aktuellen Situation zu kämpfen haben, zu entlasten.

Ökonomisch kann die EU ebenfalls etwas bewirken: Die Euro-Finanzminister waren alle von der Idee überzeugt, jegliche Finanzhilfen bis ins Maximum auszulasten, um einerseits den finanziellen Freiraum für alle EU-Mitgliedsstaaten zu vergrößern und um andererseits schlug die Kommission vor, die Schuldenregeln aus dem Euro-Stabilitätspakt zu lockern und den Euro-Rettungsschirm ESM, der wirtschaftlich besonders gefährdeten Ländern mit einem Finanzpolster von rund 410 Milliarden Euro unter die Arme greifen könnte, zu aktivieren. Die Bereitschaft, solidarisch an einem Strang zu ziehen, ist also auf allerlei Ebenen zurückgekehrt. Ob die Maßnahmen der EU helfen, die drohende Wirtschaftskrise zu überwinden wird sich zeigen, sicher ist: Jeder Mitgliedsstaat für sich wird mit den kommenden Problemen nicht alleine fertig werden.

Bild: Wikipedia

In der sogenannten „Flüchtlingsfrage“  hingegen scheinen allerdings so manche Mitgliedsstaaten, wie zum Beispiel Ungarn oder Polen, noch nicht realisiert zu haben, dass es sich ebenfalls um ein Problem der Europäischen Union handelt, wenn Menschen, hauptsächlich aus Syrien und Afghanistan stammend, ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen, weil sie in ihrer eigentlichen Heimat nicht in Frieden leben können. Es sollte ebenfalls die Priorität aller EU-Mitgliedsstaaten sein, Griechenland und Italien, die lokalisationsbedingt von der Flüchtlingswelle überrollt wurden, bei der Versorgung der wortwörtlich „Gestrandeten“ mit vollem Einsatz zu unterstützen: Die Kapazitäten sind nicht erst seit gestern ausgeschöpft. Es war abzusehen, dass sich mit der zunehmend kritischen Lage in Syrien immer mehr Flüchtlinge auf den Weg machen würden: Die Autoritäten der Orte, an denen sie ankommen und monatelang verbleiben müssen, sind offensichtlich restlos überfordert. In den Lagern, die ursprünglich als Überbrückung der Situation dienen sollten, herrschen prekäre Verhältnisse, sowohl medizinisch, als auch hygienisch: Zeltplätze auf Lesbos, die für 3 000 Menschen konzipiert wurden, müssen 22 000 Schutzsuchende beherbergen, zwischen Schlamm, Hunger und Elend: Diese bloßen Zahlen von 2020, genau vier Jahre EU-Türkei-Abkommen, bzw. dem Flüchtlingsdeal, sprechen für sich: Es ist bei der „fairen Verteilungsweise“ der Asylanten einiges misslungen.

Zurück zu unserer Frage vom Anfang: Warum entsteht der Eindruck, die EU handele nicht? Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Europäischen Union um keinen „Superstaat“ handelt, in dem Entscheidungen von großer Tragweite innerhalb kurzer Zeiträumen getroffen werden können, sondern eher um ein solidarisches Bündnis, das seinen Bürgern zwar viele Freiheiten ermöglich, dessen Beschlüsse allerdings, besieht man sich beispielsweise den Rat als offizielles EU-Organ, von 27 Einzelstaaten abhängen, deren Stimmen alle gleichschwer wiegen. Wie bereits erwähnt, sind die Einzelstaaten, abhängig von ihrer demokratisch gewählten politischen Führung, häufig unterschiedlicher Auffassung. So gibt es in der „Flüchtlingsfrage“ einerseits durchaus viele EU-Mitglieder, die sich für eine verantwortungsbewusste und baldige Verteilung der Migranten stark machen, gleichwohl können die Einwände derer, die sich so vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlingen sträuben, nicht einfach überhört werden, selbst wenn es einer Mehrheit so lieber wäre.

Die Herausforderung, der sich die EU täglich ausgesetzt sieht, ist es, nebst dem Erfüllen ihrer Funktion als vorteilhaftes Bündnis in den Bereichen Wirtschaft, Verteidigung oder Umweltschutz zu fungieren, zusätzlich die politischen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten miteinander zu vereinbaren und am Ende immer zu einer Entscheidung zu kommen, die allen zusagt. Deswegen können wir als EU-Bürger auch mit dem Gewissen zur (Europa-)Wahl gehen, dass unsere Anliegen Gehör finden. Würden die EU-Organe darauf abzielen, stets in möglichst kurzer Zeit zu Ergebnissen zu kommen und die Einstimmigkeit somit bedeutungslos wäre, würden sich die EU-Bürger stattdessen darüber beklagen, dass sie, bzw. die Interessen ihres Landes übergangen würden und die Europäische Union zu viel Einfluss auf und Macht über ihr alltägliches Leben hätte. Man muss also sehr vorsichtig sein, wenn man so eifrig dabei ist, die EU und ihre teilweise nur langsam in Gang kommenden Maßnahmen zu kritisieren, um sich nicht plötzlich selbst zu widersprechen. Der Teufel steckt, wie so oft, im Detail: Um in Sachen EU-Politik wirklich laut mitreden zu können, sollte man sich also zuerst die Mitgliedsstaaten und deren Einstellung und Vorschläge besehen, um gezielt herauszufinden, woran das Treffen von Entscheidungen hadert und wer oder was genau sie aus welchen Gründen aufhält. 

Bild: Nicole Bordelais

Wir stellen fest: Es handelt sich bei der EU zwar um ein Geduldsspiel, das zeitweise auch durchaus frustrierend erscheinen kann und dennoch lohnt es sich schlussendlich immer daran festzuhalten: Eine längere Phase des Friedens als durch das Bestehen der EU hat es auf dem europäischen Kontinent noch nie gegeben. Noch nie konnte ein Einzelstaat auf die Solidarität so vieler weiterer Staaten bauen. Noch nie gab es für uns so viele Freiheiten innerhalb eines so großen Raumes. Es ist nie falsch, Herangehensweisen zu hinterfragen und zu überdenken. Allerdings muss man sich stets bewusst sein, warum man überhaupt so groß denken darf: Ohne die EU wäre jegliches Lösen von Problemen auf solch breitgefächerter Basis nicht denkbar: Sie hält ihre Mitglieder zusammen, garantiert deren Mitsprache und sorgt für internationalen Austausch. Obwohl einige dieser Mitglieder regierungsbedingt nicht europäisch denken und handeln, dürfen wir nie den großen Einfluss unterschätzen, den die EU birgt und der sinnvoll und zu unser aller Vorteil eingesetzt werden kann: Aus all diesen Gründen dürfen wir die europafeindlichen Stimmen nicht lauter werden lassen oder, noch schlimmer, uns ihnen anschließen.

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